Volksbegehren gegen TTIP und CETA

Von 23. bis 30. Jänner 2017 findet das Volksbegehren gegen TTIP und CETA statt. Alle Frauen und Männer, die bis spätestens 30. Jänner 2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben, am Stichtag 19. Dezember 2016 österreichische Staatsbürger/Innen sind, in einer Gemeinde des Bundesgebietes den Hauptwohnsitz haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, können sich daran beteiligen. In Linz trifft das auf 138.626 BürgerInnen zu.

Stimmberechtigte LinzerInnen können während des gesamten Eintragungszeitraumes unabhängig von der tatsächlichen Wohnadresse in einem der acht Standorte unterschreiben. Nicht-LinzerInnen benötigen dazu eine Stimmkarte, die sie bei der eigenen Gemeinde beantragen müssen. Jede Person muss vor dem Unterschreiben die Identität mit einem amtlichem Lichtbildausweis nachweisen.

Alles Wissenswerte über das bundesweit durchgeführte Volksbegehren ist auf den städtischen Internetseiten unter www.linz.at/volksbegehren.asp abrufbar. Hier erfährt man beispielsweise wo sich die Eintragungslokale befinden, zu welchen Zeiten unterschrieben werden kann oder wie die Stimmabgabe mittels Stimmkarte funktioniert. Eine mobile Eintragungsbehörde besucht Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten.

Wer bereits im Einleitungsverfahren zum Volksbegehren eine Unterstützung abgegeben hat, kann nicht nochmals unterschreiben. Die 465 Einleitungs-Unterstützungen in Linz werden zum Ergebnis dazugezählt.

Volksbegehren Gegen TTIP / CETA